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Nichtanwendungsgesetze

Autor
Tim Maciejewski

Nichtanwendungsgesetze

Untertitel
Eine verfassungsrechtliche Verortung zwischen Rechtskontinuität, Gewaltenteilung, Rechtsschutzgebot und Rückwirkungsverbot
Beschreibung

Höchstrichterliche Entscheidungen prägen die Auslegung gesetzlicher Regelungen. Eine Rechtsfrage wird in der Praxis regelmäßig so entschieden, wie das zuständige Bundesgericht parallele Fälle beurteilt hat. Im Steuerrecht verhindert der Gesetzgeber diese Orientierungswirkung häufig, indem er auf Entscheidungen des Bundesfinanzhofs mit einer Anpassung des Gesetzestextes sowohl für zukünftige als auch für vergangene Fälle reagiert. Tim Maciejewski untersucht, wann derartige Nichtanwendungsgesetze in Konflikt mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung geraten oder subjektive Rechte der betroffenen Bürger auf Vertrauensschutz und effektiven Rechtsschutz beeinträchtigen. Umgekehrt arbeitet er heraus, dass Nichtanwendungsgesetze einen Beitrag zur Rechtskontinuität leisten können und entwickelt ein Abwägungsmodell zu ihrer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung. Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis 2020 der Bucerius Law School und dem Gerhard-Thoma-Ehrenpreis 2020 des Fachinstituts der Steuerberater ausgezeichnet.

Verlag
Mohr Siebeck
ISBN/EAN
978-3-16-160001-2
Preis
144,00 EUR
Status
lieferbar